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Interview zur Situation PRO Deutschlands im Bergischen Land: „Der Motor sind wir alle!“

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Mikrofon Neumann U87

© PJ (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)


Der langjährige Kommunalpolitiker Andre Hüsgen, der einen guten Überblick über das Wirken PRO Deutschlands im Bergischen Städtedreieck wie auch im Oberbergischen Kreis hat, war der Gesprächspartner für das Sommer-Interview 2017.

Für einen Politiker eher unüblich trafen wir zum großen Sommer-Interview den Remscheider Ratsherrn Andre Hüsgen völlig offen an und erlebten ein durchaus spannendes Gespräch, bei dem Hüsgen auch aus dem sprichwörtlichen Nähkästchen plauderte:

„Herr Hüsgen, Sie gelten als der politische Motor der PRO-Bewegung des Bergischen Landes …

(Hüsgen unterbricht): Falsch! Sie sollten vielleicht wissen, dass ein Motor aus hunderten, tausenden Teilen besteht. Entscheidend ist immer das Zusammenspiel der Komponenten, vom Schmiermittel bis zum Zylinder. Wenn ich aber Ihren Vergleich bemühen darf, sehe ich mich in der Rolle der Zündkerze, die hin und wieder einen Funken gibt, die den Motor ans Laufen bringt. Deshalb gilt mein Dank an dieser Stelle den vielen Mitstreitern vor Ort, die uns über Jahre hinweg die Treue gehalten haben und ohne die unser politischer Kampf nicht möglich wäre.

Wie läuft derzeit die politische Arbeit? Außerparlamentarisch ist es ja eher ruhig geworden.

In der Tat konzentrieren wir uns momentan auf unsere Ratsarbeit in den Städten Solingen, Remscheid, Wuppertal und Radevormwald im Oberbergischen Kreis. Dies hat den erfreulichen Hintergrund, dass mit der AfD nun eine Partei am Start ist, die erstmals die Interessen vieler rechtsdemokratischer Bürger in alle Landtage und den Bundestag trägt. Und wenn wir ehrlich zu uns selbst sind, waren wir immer eine Regionalpartei, die vor Ort zwar stark ist, die Sachwalter und Ansprechpartner für die Bürger unserer Heimatstädte ist, aber letztlich nie landes- oder bundespolitische Ambitionen hatte.

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Solingen: Offener Brief an den Oberbürgermeister wegen eines linken Pöbel-Jünglings

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Aufgrund des ungebührlichen Verhaltens von Bjarne Lettmann, der seit kurzem stellvertretender sachkundiger Bürger der Solinger „Die Linke“-Fraktion ist, während der Stadtratssitzungen am 17. November und 8. Dezember, sah sich PRO-Deutschland-Ratsherr Stephan Hövels veranlasst, einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) zu richten, der wie folgt lautet:

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Ratsbericht Solingen: PRO Deutschland sorgt für Stimmung im Plenarsaal!

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Audiovisuelle Aufzeichnung der Sitzung des Rates der Stadt Solingen am 8. Dezember 2016

Jörn Potthoff

© Ausschnitt des Standesbildes eines YouTube-Videos
Für einen stalinistischen Kommunalpolitiker bislang ein schwacher Auftritt: Der neue MLPD-Mann im Solinger Rat.

Die Solinger Ratssitzung am 8. Dezember hatte nicht nur das unflätige Verhalten des linksextremen Jünglings Bjarne Lettmann, der der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ anhängt, zu bieten, sondern beinhaltete auch vier Wortmeldungen des PRO-Deutschland-Ratsherrn Stephan Hövels. Noch vor Einstieg in die eigentliche Tagesordnung gab Hövels eine persönliche Erklärung ab, in der er Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) für seine nachlässige Sitzungsleitung im November kritisierte.

In seiner Haushaltsrede warnte Hövels vor verfrühter Freude über ausgeglichene Etats ab 2018. Insbesondere sei es nicht gutzuheißen, wenn größte Summen für Asyl-Begehrer stets vorhanden sind, aber gleichzeitig eine öffentliche Debatte über Streichungen im ÖPNV stattfindet, wovon im Falle einer Umsetzung der Pläne gerade die Ortschaften in Stadtrandlage schwer betroffen wären. Auch das Verwerfen des ausnahmsweise guten FDP-Vorschlags, die Zahl der Stadtbezirke von fünf auf drei zu reduzieren, sei negativ zu beurteilen, weshalb der PRO-Deutschland-Mandatsträger den Haushalt 2017 als Ganzes ablehnte.

Zwei Wortmeldungen von Stephan Hövels gab es bei den beiden abschließenden CDU-Anträgen des öffentlichen Teils der Ratssitzung. Beim TOP 32 („Integration 2.0 – zielgruppenorientierter Dialog mit Migranten“) erwähnte der 36-jährige Kommunalpolitiker, dass es am 1. Mai 2012 maßgeblich der PRO-Bewegung zu verdanken gewesen sei, der Öffentlichkeit sichtbar gemacht zu haben, wes‘ Geistes Kind die lokal aktiven Salafisten sind. Ferner möge die Stadtspitze sehr deutliche Ansagen machen, wenn politische Gruppen des Auslands meinen, in Solingen ihre Konflikte austragen zu müssen wie nach dem sommerlichen Putschversuch in der Türkei.

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Solingen: Sitzungsunterbrechung und „Weimarer Verhältnisse“ im Stadtrat!

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Polizei Nordrhein-WestfalenDas Erkennungszeichen der Landespolizei von Nordrhein-Westfalen

Unisono beklagten während der Solinger Ratssitzung am Donnerstag der PRO-Deutschland-Ratsherr Stephan Hövels und der „Linken“-Politiker Jörg Becker „Weimarer Verhältnisse“ in und am Rande der Stadtratssitzungen. Hövels ergriff noch vor dem Einstieg in die reguläre Tagesordnung mittels einer persönlichen Erklärung das Wort, um die skandalösen Vorgänge während der letzten Ratssitzung zu thematisieren.

Dort war es sogar während der laufenden Sitzung zu Handgreiflichkeiten von Personen aus dem Dunstkreis linksradikaler Kommunalpolitiker gegenüber dem patriotischen PRO-Deutschland-Politiker Hövels gekommen, ohne dass das von der Sitzungsleitung, also Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD), unterbunden oder überhaupt beanstandet worden wäre.

Nach dieser persönlichen Erklärung kam es im Plenarsaal zu tumultartigen Szenen und zu einem Polizeieinsatz, weil rund 15 anwesende Anhänger von PRO Deutschland den ideologisch motivierten Haupttäter der November-Sitzung wiedererkannten und anzeigten.  Was den verbohrten Linksextremisten aber nicht vor neuerlichen Beleidigungen zurückhielt.

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Ratsbericht Solingen: Linksextremisten als Dauer-Störer der Plenarsitzung

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Video der Solinger Stadtratssitzung vom 17. November 2016

Gabriele Gärtner im Juli 2016

© Ausschnitt des Standesbildes eines YouTube-Videos
MLPD-Kader Gabriele Gärtner zeigt sich gern neben einem Bild des kommunistischen Massenmörders Ernesto Guevara de la Serna

Durch rund 15 Claqueure, die dem Dunstkreis der stalinistischen Sekte MLPD zuzurechnen waren, geriet die Solinger Ratssitzung am 17. November zur Farce. Sogar die einleitende Fragerunde für Bürger war als gutmenschliche Selbstdarstellung nur schwer erträglich. Frank Seizinger, der im letzten Jahr wegen zu weniger Unterstützungsunterschriften nicht Oberbürgermeister-Kandidat der Klingenstadt werden konnte, machte Ausführungen zum einzelnen Sozialfall einer Frau, die er mitgebracht hatte. Daran anschließend nörgelte er wegen vermeintlicher Defizite bei der städtischen Bibliothek. Sozialdezernent Jan Welzel (CDU) entgegnete, seine Behörde habe im konkreten geschilderten Sozialfall korrekt gehandelt, weshalb er den vorwurfsvollen Tonfall Seizingers für unangebracht halte.

Nach Seizinger begab sich eine jüngere Orientalin ans Mikrofon. In ihrer direkten Umgebung befanden sich ein Mann, eine Kopftuch-Frau und zwei Kinder, alle ebenfalls sichtbar orientalischer Herkunft. Die jüngere Frau sprach in gebrochenem Deutsch davon, bei dem Paar mit den zwei Kindern handele es sich um Asylanten aus Syrien. Einerseits wolle man sich bedanken, dass die Familie nun in Deutschland bleiben darf, andererseits sehe man den bürokratischen Aufwand bis zu einer Anerkennung als Asylant kritisch. Daraufhin sah Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) sich veranlasst, eine mehrminütige Stellungnahme politisch korrekter Art zu geben. Solingen freue sich über Asylbewerber und Asylanten, doch die bürokratischen Verfahren seien unumgänglich, damit alles seine Ordnung habe. Letztlich verfehlten beide Bürger-Wortmeldungen das Thema, denn tatsächliche Missstände in der Klingenstadt wurden nicht erörtert.

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