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Solingen: Verdächtige Steigerung der Sozialkosten

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Ralf Weeke

© Stadt Solingen
Der Solinger Stadtkämmerer Ralf Weeke (SPD)

Die Kämmerer des Bergischen Städtedreiecks beklagen aktuell eine zu geringe Finanzierung ihrer Kommunen durch das Land, was die beiden stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden in Düsseldorf, Marcel Hafke und Henning Höne, in Abrede stellen. Dem Vorwurf, das Kämmerer-Trio agiere einseitig gegen die neue schwarz-gelbe Landesregierung, begegnet man, indem auf die CDU-Mitgliedschaft des Wuppertaler Dezernenten verwiesen wird. Außerdem sei von den beiden Sozialdemokraten in Remscheid und Solingen zuvor auch Kritik an der rot-grünen Landesregierung geübt worden. In Bälde wollen sich die drei Amtskollegen aus dem Bergischen Land mit Hafke und Höne in der Landeshauptstadt treffen.

Wegen einer prognostizierten Steigerung der Sozialkosten binnen der kommenden Jahre fordert Solingens Kämmerer Ralf Weeke (SPD) offensiv eine üppigere Ausstattung mit Geldern. Da drängt sich geradezu die Frage auf, weshalb bei guter wirtschaftlicher Konjunktur in Deutschland die Sozialkosten steigen sollen. Eine weitere Aufblähung der Sozial- und Einwanderungsindustrie, die nur verschämt kryptisch angedeutet wird, liegt mehr als nahe. Einmal Hinz und Kunz aus aller Herren Länder mit den Segnungen des Sozialstaats versorgt, entwickelt sich rasant ein monströser Selbstläufer.

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Solingen: Trotz mehr Gewerbesteuer Stadtetat nicht über den Berg

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Ralf Weeke

© Stadt Solingen
Der Solinger Stadtkämmerer Ralf Weeke

Gemäß Schätzung von Solingens Stadtkämmerer Ralf Weeke (SPD) wird es im laufenden Jahr ganze vier Millionen Euro Mehreinnahmen an Gewerbesteuer geben: 91 statt ursprünglich veranschlagter 87 Millionen. Jedoch ist die Klingenstadt noch nicht ihrer finanzpolitischen Talsohle entkommen. Für das Haushaltsjahr 2018 steht nach wie vor die Herkulesaufgabe an, mindestens eine schwarze Null im kommunalen Etat zu schreiben.

Ein unter dem Aspekt städtischen Geldes sehr sensibler Punkt ist der Neubau des Hallenbades Vogelsang. Hierbei hofft die Stadtspitze auf eine außerplanmäßige Kreditermächtigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf in Höhe von jeweils 4,5 Millionen Euro in diesem und im kommenden Jahr. Als alternative Finanzierungsquellen zieht Weeke einen Neubau durch einen Investor in Betracht, der nach Fertigstellung an die Kommune vermietet, oder die Schaffung eines Bürgerfonds.

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