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Oberbergischer Kreis: Ohne Moos nichts los im K(r)ampf „gegen Rechts“!

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Samuel Beckett

Der Ire Samuel Beckett ersann für „Warten auf Godot“ folgenden legendären Dialog: „Estragon: Komm, wir gehen! Wladimir: Wir können nicht. Estragon: Warum nicht? Wladimir: Wir warten auf Godot. Estragon: Ah!“

Wie der von den Kartellparteien verordnete „Antifaschismus“ zu einem Abgreifen von Steuergeldern verkommt, offenbart momentan das Beispiel des „Runden Tischs gegen Rechts“ Radevormwald, der vom schillernden Kommunalpolitiker Armin Barg (Unabhängige Wählergemeinschaft Radevormwald) betrieben wird. Doch des Bargs „zivilcouragierte“ Organisation befindet sich in der Gefahr, Ende dieses Jahres ihre Aktivitäten einstellen zu müssen, weil für 2018 keine weiteren öffentlichen Fördergelder geplant sind. Das Ziel einer geplanten Konversation mit dem oberbergischen Landrat Jochen Hagt (CDU) fasst Barg wie folgt zusammen: „Ob dieses Gespräch Geld auslöst, das vermag ich nicht zu sagen.“ Wie sich doch der schnöde Mammon mit schöner Regelmäßigkeit selbst enttarnt!

Etwa 9.000 Euro jährlich erhielt bislang die Barg-Truppe vom Oberbergischen Kreis, doch zum 31. August wird der skandalöse diesbezügliche Vertrag auslaufen. Aus Gummersbach heißt es, vom „Runden Tisch“ gingen nicht ausreichend sinnvolle Aktionen aus. Die Positionierung der Kreisspitze ist nachvollziehbar, denn seit mindestens einem halben Jahrzehnt gibt es aus Radevormwald keine nennenswerten Aktivitäten mehr, die man dem Feld Rechtsextremismus zuordnen könnte. Für eine lokale „Anti-Rechts“-Adaption des berühmten Samuel-Beckett-Theaterstücks „Warten auf Godot“ sitzt dann das Geld wohl doch nicht so locker.

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Oberbergischer Kreis: Schriftsteller Viebahn mit verlogener Polemik

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Reiterstandbild des Südstaaten-Generals Robert E. Lee in Charlottesville (USA, Virginia)

© Cville dog (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)


Bei den gewalttätigen Demonstrationen für und gegen das Reiterstandbild von General Robert E. Lee wurde u. a. die Journalistin Taylor Lorenz von einem Linksextremisten ins Gesicht geschlagen.

Wie sich die Unaufrichtigkeit der politischen Linken in den USA und Deutschland gleicht, darüber legt der gebürtig aus Gummersbach stammende Schriftsteller Fred Viebahn beredtes Zeugnis ab. Viebahn, der bereits optisch als das Paradebeispiel eines Alt-68er-Literaten erscheint, wurde am 17. August in der „Oberbergischen Volkszeitung“, einer Regionalausgabe der „Kölnischen Rundschau“, mit seinen sehr einseitigen Ansichten zu den Ausschreitungen zwischen weiß-nationalistischen und linken Extremisten in Charlottesville (USA, Virginia) knapp eine Woche zuvor wiedergegeben. Seit 1989 wohnt der Deutsche in der knapp 50.000 Einwohner zählenden Universitätsstadt. Laut eigener Aussage ist Viebahn persönlich mit der im November letzten Jahres unterlegenen US-Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, befreundet und zugleich glühender Gegner des jetzigen republikanischen Staatsoberhaupts Donald Trump.

Was war am 11. und 12. August in Charlottesville geschehen? Die in der Stadt herrschenden Demokraten hatten beschlossen, das Reiterstandbild des Südstaaten-Generals Robert E. Lee aus dem Emancipation Park zu entfernen. Dies rief weiße Nationalisten verschiedenster Gruppen auf den Plan, die deshalb an den beiden vorgenannten Tagen demonstrierten. Die Militanten unter diesen Demonstranten lieferten sich Straßengefechte mit linksextremen Gegendemonstranten. Etwas nach Beendigung der offiziellen Veranstaltung fuhr ein 20-jähriger aus Ohio seinen PKW in eine Gruppe von Gegendemonstranten, wobei eine 32-jährige starb und 19 weitere Personen verletzt wurden. Die näheren Umstände dieser Todesfahrt werden noch gerichtlich aufzuarbeiten sein, weil die bisherigen Angaben zu den näheren Umständen widersprüchlich sind.

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Oberbergischer Kreis: Gemeinde Lindlar freut sich über 100-prozentige Erfüllung der Asyl-Quote

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Rathaus der Gemeinde Lindlar

© Frank Vincentz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)


Das Rathaus der Gemeinde Lindlar im westlichen Teil Oberbergs

Für Lindlar liegen aktuelle und detaillierte Zahlen zu Asylbewerbern und Asylanten vor. Zum Abschluss des ersten Halbjahres 2017 lebten 360 Menschen als nach offizieller Lesart Schutzbedürftige unter etwas mehr als 21.000 Einwohnern. Damit liegt diese Gruppe bei rund 1,7 Prozent der gesamten Bevölkerung. Um die 270 Personen sind Asylbewerber, die in Unterkünften der Gemeinde leben. Die übrigen zirka 90 sind als Asylbewerber anerkannt und haben Anspruch auf Wohnraum außerhalb der kommunalen Großunterkünfte.

Seitens der Gemeinde gibt man sich freudig, fast durchgängig 100 Prozent der vom Land oktroyierten Asyl-Quoten erfüllt zu haben. Kein Wort ist zu vernehmen, man wolle weniger vermeintliche und tatsächliche Schutzbedürftige haben. Sofern der politische Wille vorhanden ist, kann eine Kommune als Körperschaft des öffentlichen Rechts sehr ihren Unmut über derartige Zustände zum Ausdruck bringen. Hierbei können beispielsweise die östlichen EU-Staaten wie Polen, Tschechien und Ungarn Vorbild sein, die insbesondere islamische Einwanderung auf der Karte Asyl rundweg ablehnen.

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Oberbergischer Kreis: Die Kommunalpolitik im K(r)ampf „gegen Rechts“

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Kreishaus Gummersbach

© Frank Vincentz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)


Das Kreishaus Oberberg in Gummersbach

Knapp 130.000 Euro vom Land erhält allein der Oberbergische Kreis für die Jahre 2017 und 2018, um „lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ umzusetzen. Ein solche Summe weckt unter Gutmenschen und Linksextremisten selbstverständlich Begehrlichkeiten. In diesem Spektrum geht es dann nur noch um die Frage, wer der „heldenhaftere Antifaschist“ sei, der Deutschland in allerletzter Sekunde vor einem imaginären „Vierten Reich“ rettet. Der Einäugige mit massivem Sehschaden krönt sich selbst zum König der Blinden!

Bei nüchterner Betrachtung fällt auf, dass es im Oberbergischen Kreis lediglich eine Handvoll rechtsextremer Straftäter gibt, die unter Beobachtung durch den polizeilichen Staatsschutz stehen. Hauptsächlich gehen von diesen Persnonen Propaganda-Delikte aus, wie z. B. das Schmieren von Parolen mit volksverhetzendem Inhalt. Dem kann ohne weiteres auf der rein strafrechtlichen Ebene begegnet werden, anstatt sich zehntausende Euro schwere Programme leisten zu müssen. Ein klassischer Fall des Schießens auf Spatzen mit Kanonenkugeln.

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Solingen: Blutspende ja, aber nicht beim DRK!

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Rotes Kreuz

Das Erkennungszeichen der internationalen Rotkreuz-Bewegung, der auch das Deutsche Rote Kreuz angehört.

Aktuell beklagt das Deutsche Rote Kreuz (DRK), in Solingen und Umland nicht genügend Blutspender zu haben, um den Bedarf decken zu können. Zu erklären sei dies mit den vielen Feiertagen binnen der zurückliegenden Wochen und den warmen Temperaturen seit Mai. Dass das DRK als Blutspende-Institution einen denkbar schlechten Ruf hat, findet allerdings in den Lokalmedien keine Erwähnung. Während faktisch alle anderen Einrichtungen kleine finanzielle Aufwandsentschädigungen an die Spender geben, leistet das DRK diesbezüglich gar nichts.

Nicht nur der Bereich der Blutspenden liegt beim DRK im Argen, sondern bei der Unterbringung und Betreuung von minderjährigen unbegleiteten „Flüchtlingen“ (MUFLs) zeigt man so richtig seine Zugehörigkeit zum Stamme Nimm. So hieß es letztes Jahr im Spätsommer im oberbergischen Radevormwald, die Stadt zahle pro MUFL monatlich im Bereich der unteren Grenze fünfstelliger Euro-Summen an das DRK. Eine günstige Unterbringung und Betreuung von MUFLs liegt bei etwa der Hälfte des Geldes!

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