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Ratsbericht Remscheid: Hass-Attacke des Oberbürgermeisters gegen die AfD

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Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung vom 28. September 2017

Burkhard Mast-Weisz und Michaela Engelmeier

© v. l. n. r.: Sjwz-remscheid und Foto-AG Gymnasium Melle (beide commons.wikimedia.org / Lizenz: beide CC BY-SA 4.0)


Zwei sozialdemokratische Parteigenossen, die den Bundestagseinzug der AfD nicht verknusen können: Burkhard Mast-Weisz und Michaela Engelmeier

Der Höhepunkt der Remscheider Ratssitzung am 28. September offenbarte, wie viel verdrehtes Pathos bergische Parteigenossen der Sozialdemokraten an den Tag legen, wenn es um das Thema des Einzugs der AfD in den Bundestag geht. Während „Genoss*in“ Michaela Engelmeier aus Oberberg am Wahlabend selbst vor laufender Kamera einen Heulkrampf bekam, zog Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in Remscheid vier Tage später nach, indem er ohne wirklichen Zusammenhang eine PRO-Deutschland-Anfrage (TOP 5.7.1.1) damit beantwortete, er finde es unerträglich, dass am Sonntag eine Partei in den Bundestag gewählt wurde, in der ein hoher Funktionär (Björn Höcke) das Holocaust-Mahnmal in Berlin als ein „Denkmal der Schande“ bezeichnet hat. Dem offenkundig unsachlich agierenden Stadtoberhaupt entfiel es zu erwähnen, dass der thüringische AfD-Mann Höcke sich bereits vor Monaten öffentlich für die Missverständlichkeit seiner Formulierung entschuldigt hat.

Des Mast-Weisz‘ Gefühlsausbruch erfolgte auf die PRO-Deutschland-Anfrage hin, ob er am 14. Mai 2018, dem 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels, es genehmigen könne, israelische Fahnen vor dem Rathaus hissen zu lassen. Trotz der Zusage einer Spende der israelischen Fahnen an die Stadt meinte der Oberbürgermeister, es sei lokal nur dann üblich Fahnen anderer Staaten zu hissen, wenn es einen Vor-Ort-Bezug wie beispielsweise einen Delegationsbesuch gebe. Hingegen hatte das Stadtoberhaupt kein Problem damit, am 17. Mai dieses Jahres die Regenbogen-Fahne der Homosexuellen-Bewegung hissen zu lassen. Lokaler Bezug hierbei? Völlige Fehlanzeige! Zwar ist die israelische Beflaggung am 14. Mai 2018 vor dem Rathaus kein einklagbares Recht, jedoch ist die Verweigerungshaltung von Burkhard Mast-Weisz eine moralische Bankrott-Erklärung, über die auch kein Anti-AfD-Lamento hinwegtäuschen kann.

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Oberbergischer Kreis: PRO-Mann Schäfer im Kreistag: „Ernsthafte Sorgen um Zustand von Kollegin Michaela Engelmeier“

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Michaela Engelmeier

© Foto-AG Gymnasium Melle (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)


Gibt aufgrund ihres Verhaltens in der Öffentlichkeit Grund zur Sorge: SPD-Frau Michaela Engelmeier

War es nun der bombastische Einzug der AfD oder der eigene Nicht-Einzug der Engelskirchner SPDlerin Michaela Engelmeier in den Bundestag, der sie am Abend des 24. September zu Tränen rührte? Es wird wohl Engelmeiers Geheimnis bleiben. Jedenfalls wurde das Video der ultimativen Betroffenheit der 56-jährigen Erzieherin – eigentlich eine Spezialität von Bündnis 90/Die Grünen – ein viraler Schlager im Internet. Wahrscheinlich veranlassten die zahlreichen Kommentare von Facebook-Nutzern in der Folge Engelmeier zur abrupten Schließung ihrer dortigen Politiker-Präsenz.

Ganz abwegig ist Engelmeiers Behauptung, die AfD habe am Wahlabend einen „Fackelzug zum Reichstag“ geplant. Vielmehr war es am späten 24. September so, dass Linksextremisten – mithin ideologische Freunde und Kettenhunde der SPD – in verschiedenen deutschen Großstädten gegen die AfD demonstrierten. Bereits vor Jahren brachte Engelmeier Sachverhalte durcheinander, was zu schlicht unwahren Aussagen führte. Mit derartigen Auftritten erscheint die oberbergische Politikerin als ein Opfer ihrer eigenen linken Propaganda. Um zukünftig nicht mehr in solche Fettnäpfchen zu treten, ist Engelmeier eine Verinnerlichung der Devise „Erst denken, dann reden!“ anzuraten.

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