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Düsseldorf/Wuppertal: Der „psychisch gestörte“ Axt-Amokläufer aus dem Kosovo

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Deutsche Zustände im Jahr 2017: Am Abend des 9. März verletzt der in Wuppertal-Elberfeld wohnhafte Kosovare Fatmir H. mit einer Axt neun Menschen im Düsseldorfer Hauptbahnhof. Über den 36-jährigen Balkanesen heißt es sehr schnell, er sei lediglich „psychisch gestört“, es sei kein terroristischer Hintergrund seiner schwerwiegenden Gewalttat erkennbar. Der umstrittene NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) atmet auf und wünscht den Verletzten eine baldige Genesung, schließlich könnte ihn jeder weitere Skandal mit islamischem Gewalt-Hintergrund das Amt kosten.

Unterdessen berichteten die gleichgeschalteten Massenmedien, beim Täter handele es sich um einen Mann, der aus dem ehemaligen Jugoslawien stammt und in Deutschland als abgelehnter Asylbewerber eine Duldung aus humanitären Gründen genießt. Der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorhandene Islam-Hintergrund des Axt-Amokläufers (rund 95 Prozent Mohammedaner im heutigen Kosovo!) wurde geflissentlich ausgeblendet. Allerdings ist es interessant, zu erfahren, dass die neun Verletzten am Düsseldorfer Hauptbahnhof nicht hätten sein müssen, wäre der deutsche Staat seiner Verpflichtung zur Abschiebung eines Wirtschaftsflüchtlings nachgekommen.

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Wuppertal: Linksextreme veranstalten Hetzjagd auf Patrioten

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Max Liebermann

Auf die Verlogenheit der linksextremistischen „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ passt ein Zitat des jüdischen Impressionisten Max Liebermann (Foto)

Vom „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ wurde am 20. Februar ein offener Brief an die Altparteien-Landtags- und Bundestagskandidaten der Stadt verfasst, der als eindeutig gemeingefährlich bezeichnet werden muss. In diesem fordert das Bündnis, die Wahlbewerber mögen alle Veranstaltungen, die gemeinsam mit AfD-Vertretern stattfinden sollen, boykottieren. Für die „Gegen-Nazis“ gehört pauschal jeder, der in einer rechten Organisation wie PRO Deutschland oder der AfD aktiv ist, zur Gruppe der „NeofaschistInnen und RassistInnen“. So viel zum Differenzierungsvermögen der selbsternannten „Antifaschisten“!

Als ein aus ihrer Sicht positives Ereignis betrachten die Wuppertaler „Gegen-Nazis“ die Hexenjagd gegen den AfDler Dr. Hartmut Beucker. Nicht nur, dass die Gewalttäter-Abteilung der Linksextremisten Beuckers Wohnung von außen besudelte, nein, obendrein trat das gesamte Presbyterium der evangelischen Gemeinde Elberfeld-Südstadt zurück, um den patriotischen Juristen aus seinen Reihen zu ekeln. Den „Gegen-Nazis“ ist das Bündnis zwischen glaubenslosen Protestanten und christenfeindlichen Links-Ideologen wie ihnen selbst sehr willkommen.

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PRO Wuppertal: Kampf für mehr Bürgerbeteiligung, mehr direkte Demokratie, mehr Rechtsstaatlichkeit!

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Claudia Bötte

© Stadt Wuppertal (Ausschnitt eines Standbilds aus dem Rats-TV)
Die PRO Deutschland-Ratsfrau Claudia Bötte am 20. Februar im Plenarsaal des Wuppertaler Stadtrats

Auch die letzte Sitzung des Wuppertaler Stadtrates am 20. Februar hat wieder gezeigt, wer sich von den gewählten Kommunalpolitikern tatsächlich für die Stadt, also pro Wuppertal engagiert: Die Ratsmitglieder der Bürgerbewegung PRO Deutschland, allen voran die Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte, setzten sich mit eigenen Anträgen für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie ein, so u. a. für Bürgerentscheide bei der Frage nach einer möglichen Seilbahn zwischen Elberfeld und Küllenhahn und bei dem Dauerbrenner der verkaufsoffenen Sonntage.  Schon fast überflüssig zu erwähnen: Die Vertreter der Altparteien schmetterten beide Vorstöße für mehr Mitbestimmung der Bürger ab und offenbarten damit erneut ihre arrogante  Missachtung des Bürgerwillens.

Ebenso zeigten die Stadtverordneten der Kartellparteien ein verstörendes Verhältnis zu politischer Gewalt: Eine Resolution gegen politische Gewalt, emotional begründet durch das langjährige CDU-Mitglied und jetzigen PRO-Ratsherrn Gerd Wöll, stieß wie so oft auf eisiges Schweigen der etablierten Ratspolitiker. Obwohl es auch im Bergischen Land in jüngster Vergangenheit zahlreiche Fälle politischer Hassreden und gewalttätiger Übergriffe gegen patriotische Oppositionspolitiker gegeben hat, wie Wöll eindringlich schilderte, lehnten die Altparteien selbst ein primitivstes Bekenntnis zur Gewaltfreiheit ab!

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Wuppertal: Paktiert Sozialdezernent Kühn mit türkischen Verfassungsfeinden?

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Die DITIB Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld

© Marco Verch (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY 2.0)
Die im Volksmund bisweilen „Koran-Kraftwerk“ genannte Zentralmoschee der DITIB in Köln-Ehrenfeld

Die Sitzung des Jugendhilfeauschusses am 31. Januar in Elberfeld brachte den Stein ins Rollen: Offensichtlich wegen der türkisch-staatsnahen DITIB meldete CDU-Mann Dirk Kanschat beim Punkt der Förderung von Kinder- und Jugendarbeit „Beratungsbedarf“ an. Dass Kanschat seinerzeit Geheimniskrämerei um seinen „Beratungsbedarf“ betrieb, liegt nun auf der Hand, denn er wollte seine Christdemokraten als vermeintliche DITIB-Kritiker in Szene setzen und die PRO-Deutschland-Vertreterin im Auschuss ahnungslos belassen. Tatsächlich gibt es bei der DITIB spätestens seit dem versuchten Putsch Mitte Juli 2016 in der Türkei allerhand zu kritisieren.

Ganz unbeirrt von den zahlreichen Skandalen um die DITIB zeigt sich unterdessen Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD). In gleicher Weise wie sein Parteigenosse und zugleich Oberbürgermeister von Remscheid, Burkhard Mast-Weisz, meint Kühn zwischen der DITIB als bundesweitem Verband und den Wuppertaler DITIB-Ortsvereinen differenzieren zu können. Um eine angebliche Harmlosigkeit der DITIB zu konstruieren, bedient sich der Sozialdezernent der Metropole des Bergischen Landes gar einer Lüge, indem er behauptet, seine türkisch-mohammedanischen Freunde seien Partner bei der Extremismus-Prävention im Rahmen des Landesprogramms „Wegweiser“. In Wirklichkeit setzte Kühns Parteigenosse und zugleich Landesinnenminister, Ralf Jäger, die DITIB im September 2016 vor die Tür, weil von ihr Comics verbreitet wurden, in denen der Märtyrertod nach islamischem Verständnis verherrlicht wird.

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Wuppertal: Ratsbürgerentscheid Seilbahn – FDP-Fraktion kopiert dreist PRO Deutschland/REP

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– Mit vollständigem Antrag für einen Ratsbürgerentscheid Seilbahn am Ende dieses Beitrags –

Altes FDP-Kürzel in der Sedanstraße

© Frank Vincentz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Sedanstraße: Das FDP-Kürzel in der vor mehr als eineinhalb Jahrzehnten genutzten Schreibweise

Von der ganz unverschämten Seite zeigt sich aktuell die Wuppertaler Ratsfraktion der FDP, indem sie den PRO Deutschland/REP-Antrag vom 4. Januar, der einen Ratsbürgerentscheid über die Frage der geplanten Seilbahn zwischen Elberfeld und Küllenhahn vorsieht, für sich zu vereinnahmen versucht. In der Vergangenheit war es gerade der liberale Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt, der liebend gern die Großparteien CDU und SPD scharf attackierte, sie schmückten sich mit fremden Federn, indem sie Ratsinitiativen der kleineren Formationen abkupferten. Nun befindet sich er sich selbst mit seinen gelben Parteigenossen in „bester“ Gesellschaft der politischen Falschmünzer.

Generell begibt sich Schmidt mit der nun eingetretenen Situation auch mitten im Januar auf ganz dünnes Eis. In Sitzungen des Stadtrats meinte er wiederholt, er müsse beispielsweise die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte wegen ihres Stils lautstark rügen. In der Frage, wer in der Wuppertaler Kommunalpolitik Stillosigkeit an den Tag legt, schwingt jedenfalls momentan das Pendel ganz klar zu Schmidts Ungunsten aus.

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