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Wuppertal: Paktiert Sozialdezernent Kühn mit türkischen Verfassungsfeinden?

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Die DITIB Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld

© Marco Verch (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY 2.0)
Die im Volksmund bisweilen „Koran-Kraftwerk“ genannte Zentralmoschee der DITIB in Köln-Ehrenfeld

Die Sitzung des Jugendhilfeauschusses am 31. Januar in Elberfeld brachte den Stein ins Rollen: Offensichtlich wegen der türkisch-staatsnahen DITIB meldete CDU-Mann Dirk Kanschat beim Punkt der Förderung von Kinder- und Jugendarbeit „Beratungsbedarf“ an. Dass Kanschat seinerzeit Geheimniskrämerei um seinen „Beratungsbedarf“ betrieb, liegt nun auf der Hand, denn er wollte seine Christdemokraten als vermeintliche DITIB-Kritiker in Szene setzen und die PRO-Deutschland-Vertreterin im Auschuss ahnungslos belassen. Tatsächlich gibt es bei der DITIB spätestens seit dem versuchten Putsch Mitte Juli 2016 in der Türkei allerhand zu kritisieren.

Ganz unbeirrt von den zahlreichen Skandalen um die DITIB zeigt sich unterdessen Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD). In gleicher Weise wie sein Parteigenosse und zugleich Oberbürgermeister von Remscheid, Burkhard Mast-Weisz, meint Kühn zwischen der DITIB als bundesweitem Verband und den Wuppertaler DITIB-Ortsvereinen differenzieren zu können. Um eine angebliche Harmlosigkeit der DITIB zu konstruieren, bedient sich der Sozialdezernent der Metropole des Bergischen Landes gar einer Lüge, indem er behauptet, seine türkisch-mohammedanischen Freunde seien Partner bei der Extremismus-Prävention im Rahmen des Landesprogramms „Wegweiser“. In Wirklichkeit setzte Kühns Parteigenosse und zugleich Landesinnenminister, Ralf Jäger, die DITIB im September 2016 vor die Tür, weil von ihr Comics verbreitet wurden, in denen der Märtyrertod nach islamischem Verständnis verherrlicht wird.

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„Qualitätsmedien“ in Remscheid: Zwangsfinanzierte Hassrede und dreiste „Fake News“

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Horst Kläuser

© Facebook-Profilbild
Der über Staatsfunk-Zwangsgebühren seine Brötchen verdienende Horst Kläuser zeigt seine Ideologie der totalen „Buntheit“ auch mittels Kleidung.

Mit Horst Kläuser („Westdeutscher Rundfunk“) und Thomas Wintgen („Remscheider General-Anzeiger“) hat Remscheid zwei Journalisten zu bieten, die in puncto Niveaulimbo immer wieder neue Maßstäbe setzen. So trat am 21. Januar Kläuser als Gastredner vor der CDU-Unterorganisation Senioren-Union auf. Vor gut 120 Zuhörern polterte der 60-jährige mit wüster Polemik gegen politisch aktive Patrioten. Bezüglich des neuen US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump verstieg sich Kläuser gar zu folgender Aussage: „Vielleicht müssen gerade wir, die von der Hand der Amerikaner und Engländer zur Demokratie geführt wurden, jetzt mit unserer Toleranz und Weltoffenheit geradestehen.“ Deutsches Gutmenschentum als Exportschlager! Offenbar führen fürstliche Gehälter aus dem Topf der Staatsfunk-Zwangsabgaben zu fortschreitendem Größenwahn.

Ein „Meisterstück“ der besonderen Art lieferte am 26. Januar Lokalredakteur Wintgen. An diesem Tag war er bei der Sitzung des städtischen Integrationsrats in den Räumlichkeiten des Remscheider Verbands im islamisch-extremistischen Netzwerk von „Milli Görüs“ zugegen. Dort verteidigte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) seine umstrittene Unterstützung der türkisch-staatlich gelenkten DITIB, die in Stachelhausen bereits seit Jahren mit dem Bau ihrer Repräsentativ-Moschee beschäftigt ist. Applaus gab es für Mast-Weisz‘ Stellungnahme von „Milli Görüs“-Vertretern und Personen, die der Sozial- und Einwanderungsindustrie zuzurechnen waren. Wenig später versuchte Wintgen mit seinem Bericht in der Internet-Ausgabe des „General-Anzeigers“ den Eindruck zu erwecken, das Stadtoberhaupt habe alle begeistern können, wobei er das bewusst ausgebliebene Klatschen der drei anwesenden PRO-Deutschland-Aktivisten unter den Teppich kehrte. Somit bediente sich Wintgen des Mittels der selektiven Wahrnehmung im Dienste der politisch korrekten Klasse.

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Remscheid: Gleich und Gleich gesellt sich gern? Integrationsrat tagt bei Verfassungsfeinden!

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– Mit vollständiger Anfrage an die Remscheider Verwaltung am Ende dieses Beitrags –

Graffito

© Darwinek (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ein Graffito der Saadet Partisi, die hinter der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs steht, an der Wand in der Nähe einer türkischen Moschee.

Die Stadtspitze Remscheids hat offenbar großen Gefallen daran, die Nähe zu fanatischen Mohammedanern zu suchen. Der neueste Streich in dieser Hinsicht wird am 26. Januar eine Tagung des kommunalen Integrationsrats in Räumlichkeiten der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs sein. Die deutschen Sicherheitsbehörden stufen Milli Görüs als eine radikal-islamische Organisation ein. Dieser Vorfall passt ganz ins Bild der zurückliegenden sieben Monate.

Ende Juni, so heißt es seitens der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“-Verlagsgesellschaft), habe Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) das islamische Fastenbrechen der türkisch-ultranationalistischen „Graue Wölfe“-Bewegung besucht. Eine klare Stellungnahme hierzu ist er dem Stadtrat bis heute schuldig. Ferner befürwortet das 60-jährige Stadtoberhaupt die Förderung des Baus der lokalen DITIB-Repräsentativ-Moschee aus Steuergeldern. Die DITIB gilt allgemein als die fünfte Kolonne des türkischen Regimes von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Trotzdem bewertet Mast-Weisz den Remscheider Ortsverein der DITIB positiv.

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Remscheid: PRO fordert Zudrehen des Steuergeldhahns für DITIB-Moschee

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– Mit vollständigem Stadtratsantrag am Ende dieses Beitrags –

Beatrice Schlieper

© Facebook-Profilbild
Der Ratsfraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Beatrice Schlieper, wird wie Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz öffentlich vorgeworden, Ende Juni 2016 an einem islamischen Fastbrechen der extremistischen „Graue Wölfe“-Bewegung teilgenommen zu haben.

Unverfänglich im Finanzpaket Stadtumbau West eingebettet, gelang es der lokalen türkischen Islam-Gemeinde von DITIB, Steuergelder für die Gestaltung des Außenbereichs ihrer noch im Bau befindlichen Moschee vom Land zugesagt zu bekommen, wogegen die PRO-Deutschland-Ratsgruppe eine Einfrierung jener Mittel fordert. Wegen der staatlich-türkischen Lenkung der DITIB und der aktuellen Umgestaltung des Landes am Bosporus zu einer autoritären Diktatur unter Präsident Recep Tayyip Erdogan meinen sogar Vertreter der lokalen Massenmedien, es dürfe die öffentliche Hand in keiner Weise mehr der Islam-Organisation unter die Arme greifen. Unterdessen beharrt Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) unbeirrt auf eine baldige Verabreichung der Finanzspritze an seinen Dialog-Partner DITIB.

Inwieweit Mast-Weisz in derartigen Frage eine Kompetenz beigemessen werden darf, ist äußerst fraglich. Immerhin steht noch der Vorwurf im Raum, das Stadtoberhaupt Remscheids habe Ende Juni letzten Jahres gemeinsam mit Ratsmitglied Beatrice Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen) am islamischen Fastenbrechen der türkisch-extremistischen „Graue Wölfe“-Bewegung teilgenommen. Wer das Mohammedanertum bauchpinselt, ohne dabei auf das Vorhandensein gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu achten, der ist in einem solchen Zusammenhang gewiss kein seriöser Ansprechpartner.

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Remscheid: 334.600 Euro Steuermittel für Erdogan-Jünger!

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Plakat mit Recep Tayyip Erdogan

© Ekim Caglar (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Der türkische Möchtegern-Sultan Recep Tayyip Erdogan auf einem Plakat seiner AK-Partei

Ein Staat, der die eigene Abschaffung finanziert, so lässt sich die 334.600 Euro hohe Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen für den Bau der repräsentativen DITIB-Moschee an der Stachelhauser Straße auf den Punkt bringen. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) sagt über diesen Schritt hin zu mehr Islamisierung: „Das ist ein ganz normaler Vorgang.“ Die Stadt verweist darauf, diese Förderung sei Teil eines größeren städtebaulichen Projekts, das den Westen Remscheids betrifft. Ferner sei die DITIB rechenschaftspflichtig, die ihr zugewiesenen Steuermittel zweckgebunden auszugeben.

Sogar Bernd Bussang von der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) sieht in der Bezuschussung der vom türkischen Staat beeinflussten DITIB ein „falsches Signal“. Bussang vermutet, der Islam-Vereinigung sei „offenbar das Geld ausgegangen“, weshalb jetzt der deutsche Staat bemüht werde. Hiermit dürfte der „Morgenpost“-Journalist goldrichtig liegen, denn es gibt allein in Nordrhein-Westfalen mehrere Beispiele, dass die DITIB mit dem Bau von repräsentativen Moscheen begonnen hat, doch deren Fertigstellungen etliche Jahre auf sich warten lassen.

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