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Oberbergischer Kreis: Ohne Moos nichts los im K(r)ampf „gegen Rechts“!

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Samuel Beckett

Der Ire Samuel Beckett ersann für „Warten auf Godot“ folgenden legendären Dialog: „Estragon: Komm, wir gehen! Wladimir: Wir können nicht. Estragon: Warum nicht? Wladimir: Wir warten auf Godot. Estragon: Ah!“

Wie der von den Kartellparteien verordnete „Antifaschismus“ zu einem Abgreifen von Steuergeldern verkommt, offenbart momentan das Beispiel des „Runden Tischs gegen Rechts“ Radevormwald, der vom schillernden Kommunalpolitiker Armin Barg (Unabhängige Wählergemeinschaft Radevormwald) betrieben wird. Doch des Bargs „zivilcouragierte“ Organisation befindet sich in der Gefahr, Ende dieses Jahres ihre Aktivitäten einstellen zu müssen, weil für 2018 keine weiteren öffentlichen Fördergelder geplant sind. Das Ziel einer geplanten Konversation mit dem oberbergischen Landrat Jochen Hagt (CDU) fasst Barg wie folgt zusammen: „Ob dieses Gespräch Geld auslöst, das vermag ich nicht zu sagen.“ Wie sich doch der schnöde Mammon mit schöner Regelmäßigkeit selbst enttarnt!

Etwa 9.000 Euro jährlich erhielt bislang die Barg-Truppe vom Oberbergischen Kreis, doch zum 31. August wird der skandalöse diesbezügliche Vertrag auslaufen. Aus Gummersbach heißt es, vom „Runden Tisch“ gingen nicht ausreichend sinnvolle Aktionen aus. Die Positionierung der Kreisspitze ist nachvollziehbar, denn seit mindestens einem halben Jahrzehnt gibt es aus Radevormwald keine nennenswerten Aktivitäten mehr, die man dem Feld Rechtsextremismus zuordnen könnte. Für eine lokale „Anti-Rechts“-Adaption des berühmten Samuel-Beckett-Theaterstücks „Warten auf Godot“ sitzt dann das Geld wohl doch nicht so locker.

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Oberbergischer Kreis: Schriftsteller Viebahn mit verlogener Polemik

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Reiterstandbild des Südstaaten-Generals Robert E. Lee in Charlottesville (USA, Virginia)

© Cville dog (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)


Bei den gewalttätigen Demonstrationen für und gegen das Reiterstandbild von General Robert E. Lee wurde u. a. die Journalistin Taylor Lorenz von einem Linksextremisten ins Gesicht geschlagen.

Wie sich die Unaufrichtigkeit der politischen Linken in den USA und Deutschland gleicht, darüber legt der gebürtig aus Gummersbach stammende Schriftsteller Fred Viebahn beredtes Zeugnis ab. Viebahn, der bereits optisch als das Paradebeispiel eines Alt-68er-Literaten erscheint, wurde am 17. August in der „Oberbergischen Volkszeitung“, einer Regionalausgabe der „Kölnischen Rundschau“, mit seinen sehr einseitigen Ansichten zu den Ausschreitungen zwischen weiß-nationalistischen und linken Extremisten in Charlottesville (USA, Virginia) knapp eine Woche zuvor wiedergegeben. Seit 1989 wohnt der Deutsche in der knapp 50.000 Einwohner zählenden Universitätsstadt. Laut eigener Aussage ist Viebahn persönlich mit der im November letzten Jahres unterlegenen US-Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, befreundet und zugleich glühender Gegner des jetzigen republikanischen Staatsoberhaupts Donald Trump.

Was war am 11. und 12. August in Charlottesville geschehen? Die in der Stadt herrschenden Demokraten hatten beschlossen, das Reiterstandbild des Südstaaten-Generals Robert E. Lee aus dem Emancipation Park zu entfernen. Dies rief weiße Nationalisten verschiedenster Gruppen auf den Plan, die deshalb an den beiden vorgenannten Tagen demonstrierten. Die Militanten unter diesen Demonstranten lieferten sich Straßengefechte mit linksextremen Gegendemonstranten. Etwas nach Beendigung der offiziellen Veranstaltung fuhr ein 20-jähriger aus Ohio seinen PKW in eine Gruppe von Gegendemonstranten, wobei eine 32-jährige starb und 19 weitere Personen verletzt wurden. Die näheren Umstände dieser Todesfahrt werden noch gerichtlich aufzuarbeiten sein, weil die bisherigen Angaben zu den näheren Umständen widersprüchlich sind.

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Interview zur Situation PRO Deutschlands im Bergischen Land: „Der Motor sind wir alle!“

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Mikrofon Neumann U87

© PJ (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)


Der langjährige Kommunalpolitiker Andre Hüsgen, der einen guten Überblick über das Wirken PRO Deutschlands im Bergischen Städtedreieck wie auch im Oberbergischen Kreis hat, war der Gesprächspartner für das Sommer-Interview 2017.

Für einen Politiker eher unüblich trafen wir zum großen Sommer-Interview den Remscheider Ratsherrn Andre Hüsgen völlig offen an und erlebten ein durchaus spannendes Gespräch, bei dem Hüsgen auch aus dem sprichwörtlichen Nähkästchen plauderte:

„Herr Hüsgen, Sie gelten als der politische Motor der PRO-Bewegung des Bergischen Landes …

(Hüsgen unterbricht): Falsch! Sie sollten vielleicht wissen, dass ein Motor aus hunderten, tausenden Teilen besteht. Entscheidend ist immer das Zusammenspiel der Komponenten, vom Schmiermittel bis zum Zylinder. Wenn ich aber Ihren Vergleich bemühen darf, sehe ich mich in der Rolle der Zündkerze, die hin und wieder einen Funken gibt, die den Motor ans Laufen bringt. Deshalb gilt mein Dank an dieser Stelle den vielen Mitstreitern vor Ort, die uns über Jahre hinweg die Treue gehalten haben und ohne die unser politischer Kampf nicht möglich wäre.

Wie läuft derzeit die politische Arbeit? Außerparlamentarisch ist es ja eher ruhig geworden.

In der Tat konzentrieren wir uns momentan auf unsere Ratsarbeit in den Städten Solingen, Remscheid, Wuppertal und Radevormwald im Oberbergischen Kreis. Dies hat den erfreulichen Hintergrund, dass mit der AfD nun eine Partei am Start ist, die erstmals die Interessen vieler rechtsdemokratischer Bürger in alle Landtage und den Bundestag trägt. Und wenn wir ehrlich zu uns selbst sind, waren wir immer eine Regionalpartei, die vor Ort zwar stark ist, die Sachwalter und Ansprechpartner für die Bürger unserer Heimatstädte ist, aber letztlich nie landes- oder bundespolitische Ambitionen hatte.

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Remscheid: Medienecho im Streit zwischen SPD-Fraktionschef und Tafel-Vorsitzendem

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Geschlossene Gesellschaft

Auch in Remscheid reagieren die Kartellparteien selbsternannter Demokraten verbiestert, wenn man ihren Machtanspruch offensiv in Frage stellt.

In den beiden lokalen Tageszeitungen Remscheids ist der verbale Schlagabtausch zwischen dem SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden und zugleich –Landtagsabgeordneten Sven Wolf und dem Vorsitzenden der lokalen Tafel, Oliver Witte, angekommen. Sogar vom Journalisten Frank Michalczak wird die Rolle PRO Deutschlands in dieser Angelegenheit sehr sachlich geschildert. Es überrascht positiv, weil Michalczak in der Vergangenheit immer wieder in diffamierender Weise über die patriotische Partei schrieb.

Redakteur Henning Röser äußert einen Satz, der bezeichnend ist für die politische (Un)Kultur in Remscheid: „In den Sitzungen des Stadtrates geben sich alle Fraktionen seit Beginn der neuen Wahlperiode viel Mühe, sich nicht in Wortgefechte mit der rechtspopulistischen Ratsgruppe Pro Deutschland verwickeln zu lassen.“ Dies bedeutet, die Mandatsträger der Kartellparteien haben Panik davor, von den Volksvertretern der Bürgerbewegung PRO Deutschland in aller Öffentlichkeit bloßgestellt zu werden. Nachvollziehbar ist es angesichts der Tatsache, dass die freiheitliche Ratsgruppe den lokalen Apparatschiks der politischen Klasse schon seit Juni 2014 etliche für sie peinliche Momente beschert hat, über die lieber der Mantel des Schweigens gehüllt wird.

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Remscheid: Hass-Attacke der SPD gegen Vorsitzenden der lokalen Tafel

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Resolutionsantrag: Das Ehrenamt stärken – Gesitteter Umgang zwischen öffentlichen Mandatsträgern und Ehrenamtlern

Oliver Witte

© Profilbild von Oliver Witte bei Xing.com


Der Vorsitzende der Remscheider Tafel, Oliver Witte, stach bei seiner Ex-Partei SPD offenkundig in ein Wespennest.

Eine Diskussion zwischen dem Vorsitzenden der Remscheider Tafel, Oliver Witte, und der SPD-Ratsfrau Katharina Keil ist nun derart eskaliert, dass der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende und zugleich -Landtagsabgeordnete Sven Wolf schwerste verbale Geschütze gegen den Ehrenamtler aufgefahren hat. Auf Facebook stellte es Witte als ein gewöhnliches Geschehen in einer Demokratie dar, wenn jemand wie der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke gewählt wird, weshalb er nicht die empörte Reaktion von Bündnis 90/Die Grünen verstehen könne. Außerdem sei die von grüner Seite erhobene Forderung, die übrigen Ratsmitglieder mögen ihr Stimmverhalten in dieser geheimen Wahl öffentlich kundtun, sehr befremdlich. Dies kommentierte die Mittzwanzigerin Keil wie folgt: „Ach Oliver, ist schon verständlich, dass du die Empörung nicht nachvollziehen kannst“. Den Begriff „verständlich“ nutzte die Jungpolitikerin offenbar im Sinne von „es wundert mich in keiner Weise“.

Die bekannt vorlaute Art von Keil ärgerte Witte, weshalb er ihr eine persönliche Nachricht mit diesem Inhalt zukommen ließ: „Was willst Du eigentlich, Du Trulla … im Leben noch nicht wirklich was Sinnvolles getan, aber das Maul aufreißen! Mir hier Dummheit oder gar rechte Gesinnung unterschwellig vorzuwerfen, ist der Gipfel der Unverschämtheit. Aber Dein Kommentar entspricht ja im Wesentlichen dem verlogenen Agieren Deiner Kasperkopf-Partei.“ Wäre Keil, die im Stadtrat mit Fug und Recht als die Schweigsame bezeichnet werden kann, souverän in ihrem Handeln, hätte sie die ganze Angelegenheit innerlich abgehakt, aber nein, es musste an den Vortänzer der eigenen Ratsfraktion, Sven Wolf, weitergeleitet werden.

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